Präsidiale Ehre

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das allein löst schon bei einem Großteil der Bevölkerung Erstaunen aus - viele glauben nämlich, daß diese Spitzenfunktion der Kanzlerin zukommt.

Die Aufgaben des Bundespräsidenten hingegen sind eher überschaubar. Neben der Ausfertigung der Bundesgesetze (er muß alle Bundesgesetze unterzeichnen, sonst erlangen sie keine Gültigkeit) hat er in erster Linie repräsentative Aufgaben.

Gewählt wird der Bundespräsident auf fünf Jahre, und er darf einmal wiedergewählt werden - wenn er es denn selber möchte - und zwar von der Bundesversammlung, die sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Länder zusammensetzt. Der Bundespräsident soll mindestens 40 Jahre alt sein, damit ist "40" die letzte gesetzliche Grenze, mit der ein Deutscher ein zusätzliches Recht erlangt.

Nun steht für 2009 die nächste Bundespräsidenten-Wahl an, und der derzeitige Amtsinhaber Horst Köhler hat sich bislang nicht geäußert, ob er für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung steht. Eine Äußerung wird für Ende des Monats erwartet.

Aus Respekt vor dem höchsten Amt in diesem Staate sollte man erwarten können, daß sich der Amtsinhaber zuerst äußert. Egal, wie er sich positioniert, sollten Diskussionen über eventuelle Gegenkandidaten erst danach beginnen. Diesen Respekt läßt jedoch ausgerechnet die SPD derzeit vermissen - dort wird bereits seit Wochen heftig (und zunehmend öffentlich) diskutiert, ob man eine eigene Kandidatin aufstellt.

Ich persönlich bin mit Herrn Köhler als oberstem Repräsentanten meines Landes ja zufrieden; besonders die Tatsache, daß er auch mal deutlich sagt, wenn ihm der Stil der Bundespolitik nicht gefällt, macht ihn sehr sympatisch. Er soll letztlich sein Volk repräsentieren, und diesem Volk (uns allen) gefällt definitiv nicht, auf welche Art und Weise Politiker miteinander und mit uns, unseren Interessen und unseren Steuergeldern umgehen.

Das bedeutet nicht, daß es nicht jemand anderen geben könnte, der bzw. die es genauso gut oder gar besser könnte - allein die Art und Weise, der politische Stil eben, wie mit dieser Frage seitens der SPD umgegangen wird, schmeckt schal.

Wenn sich Köhler Ende Mai äußert, ob er erneut antreten wird oder nicht, ist noch ein Jahr Zeit, sich Gedanken über Gegenkandidaten zu machen und diese Gedanken auch öffentlich zu diskutieren.

Allein - der Respekt gebietet es meiner Ansicht nach, abzuwarten.

Aber politischer Stil, gegenseitiger Respekt und maßvolles Handeln sind leider in den letzten Jahren immer mehr abhanden gekommen. Das ist schade, und es wird der Stellung, die Deutschland in der Welt haben möchte, nicht gerecht.